BGH-Urteil: Farbton des Lindt-«Goldhasen» genießt Markenschutz

29.07.2021 - Der goldene Farbton des bekannten Schokoladen-Osterhasen von Lindt genießt Markenschutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag entschieden. Der Schweizer Hersteller habe nachgewiesen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit ...

Einigung in Gerichtsstreit um "Sonne" als Brotmarke

21.05.2021 - Im Gerichtsstreit um "Sonne" als Name für Backwaren hat sich die Bäckereikette Hofpfisterei mit einem Chemnitzer Biomarkt geeinigt. Bezüglich des Inhalts der Einigung vereinbarten die Streitparteien Geheimhaltung, sagte eine Sprecherin des Landgerichts München I am Mittwoch. Die Hofpfisterei ...

Iglo verliert Prozess um Käpt'n Iglo

Bart und Mütze sind keine Exklusivmerkmale von Käpt'n

04.12.2020 - Der Hamburger Tiefkühlkosthersteller Iglo ist vor Gericht mit dem Versuch gescheitert, dem Cuxhavener Konkurrenten Appel Feinkost eine ähnliche Werbefigur verbieten zu lassen. Das Münchner Landgericht wies die Iglo-Klage am Donnerstag ab. Iglo hatte Appel Feinkost vorgeworfen, die Verbraucher ...

Krombacher gewinnt Rechtsstreit um Felsquellwasser

31.01.2019 - Bier besteht zum 92 Prozent aus Wasser - zumindest das Krombacher Pils. Aber nicht aus irgendeinem Wasser, sondern aus Felsquellwasser, wie die Brauerei aus dem Siegerland seit mehr als 50 Jahren wirbt. Seit 2010 ist der Begriff sogar ein eingetragenes Markenzeichen. Ein R im Kreis steht seitdem ...

Markenschutz von Kitkat-Form muss neu geprüft werden

26.07.2018 - Das EU-Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) muss nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs erneut prüfen, ob die Form des Kitkat-Riegels weiter EU-weit als eigene Marke geschützt bleiben darf. Das Luxemburger Gericht bestätigte damit am Mittwoch eine Entscheidung der vorangegangenen ...

EU-Gutachter: Markenschutz von Kitkat-Form muss neu geprüft werden

23.04.2018 - Das EU-Amt für geistiges Eigentum muss nach Ansicht eines wichtigen EU-Gutachters erneut prüfen, ob die Form des Kitkat-Riegels weiter als eigene Marke geschützt bleiben darf. Der Hersteller Nestlé habe keine hinreichenden Beweise für die Unterscheidungskraft der Marke vorgebracht, sagte der ...

«Saarländische Lyoner» bleibt geschützte Marke

17.08.2015 - Dem Saarländer ist seine Lyoner genauso wichtig wie sein Schwenker (Grillfleisch): Die Fleischwurstspezialität soll auch in den kommenden zehn Jahren nur dann als «saarländische Lyoner» verkauft werden dürfen, wenn sie ein Mitglied der Fleischerinnung des Saarlands nach einer bestimmten Rezeptur ...

Markenrechte in Europa in Gefahr!

TAE warnt: Streit um die Markenrechte eines kleinen Gebäckstücks könnte Auswirkungen für die gesamte europäische Wirtschaft haben

20.11.2013 - Brüssel - Die Taxpayers Association of Europe (TAE) verfolgt einen derzeit beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) anhängigen Markenrechtsstreit (Rechtssache C 409/12) mit großer Sorge. Bei dem Musterverfahren um die Markenrechte an einem Gebäckstück müssen die Richter vor allem die Frage klären, ...