Meine Merkliste
my.yumda.de  
Login  

544 Aktuelle News aus dem Ressort Gesetze

rss

image description
Das Verpackungsgesetz ist in Kraft getreten

Weniger Verpackungen - mehr Transparenz und Recycling

16.01.2019

Seit dem 1. Januar gelten für die Verpackungsentsorgung in Deutschland weitreichende neue Regeln. So müssen deutlich mehr Verpackungen recycelt werden. Neue Standards legen fest, inwieweit eine Verpackung tatsächlich recyclingfähig ist. Zudem wird sichergestellt, dass alle Unternehmen, die ...

mehr

image description
Lemonaid ist richtig sauer

... oder jedenfalls nicht süß genug

11.01.2019

Wegen des Konflikts um den geringen Zuckergehalt einer Limonade des Hamburger Herstellers Lemonaid fordern Verbraucherschützer nun neue Leitsätze für diese Produkte. Es sei nicht mehr zeitgemäß, Mindestmengen für Zucker festzulegen, sagte Silke Schwartau von der Verbraucherzentrale Hamburg am ...

mehr

image description
Tübingen will Einwegverpackungen besteuern

24.12.2018

Tübingen will eine Steuer auf den Verkauf von Einwegverpackungen von Geschäften, Cafés und Imbissbuden einführen. Einen entsprechenden Grundsatzbeschluss hat der Gemeinderat am Donnerstag gefasst. Nach Angaben der Stadtverwaltung ist Tübingen bundesweit die erste Kommune, die sich zu diesem ...

mehr

image description
Schwäbisch-schottischer Whisky-Streit wird im Februar entschieden

17.12.2018

Das Landgericht Hamburg will am 7. Februar über den Streit zwischen schottischen Whisky-Produzenten und der schwäbischen Spirituosen-Brennerei Klotz um den Namensteil "Glen" entscheiden. Das teilte die 27. Zivilkammer zum Abschluss einer mündlichen Verhandlung am Donnerstag in der Hansestadt mit. ...

mehr

image description
Gericht vertagt Entscheidung über Sonntagssemmeln

14.12.2018

Das Oberlandesgericht München (OLG) hat seine Entscheidung zu Frühstücksbrötchen am Donnerstag vertagt. Die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs hatte eine Bäckerei-Kette mit Filialen in München verklagt, weil diese an Sonn- und Feiertagen aus ihrer Sicht illegal Semmeln verkauft haben ...

mehr

Glyphosat-Streit: EU-Parlament will mehr Transparenz bei Zulassungen

13.12.2018

Nach der umstrittenen Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat in Europa sollen Genehmigungen für Lebensmittel und Pestizide nach dem Willen des EU-Parlaments transparenter werden. Die Abgeordneten sprachen sich am Dienstag für eine Überarbeitung der existierenden EU-Regeln aus. Damit wollen ...

mehr

image description
Aus für Landliebe-Werbung

Gesund-Werbung für Schulkakao unzulässig: Landliebe muss Elternbroschüre zurückziehen

26.11.2018

Nach einer Abmahnung durch die Verbraucherorganisation foodwatch hat die Molkerei Landliebe unerlaubte Werbeaussagen zu gezuckerter Schulmilch zurückgezogen. Das zum Friesland-Campina-Konzern gehörende Unternehmen bewarb in einer Elternbroschüre und im Internet gesüßte Schokomilch als ...

mehr

Zulassungsänderungen bei Pflanzenschutzmitteln mit dem Wirkstoff lambda-Cyhalothrin wegen Absenkung der Rückstandshöchstgehalte

15.11.2018

In der EU werden die Rückstandshöchstgehalte (RHG) für Pflanzenschutzmittel-Wirkstoffe regelmäßig überprüft. Mit der Verordnung (EU) 2018/960 der Kommission vom 5. Juli 2018 werden die RHG für lambda-Cyhalothrin ab dem 26. Januar 2019 in einigen Erzeugnissen abgesenkt. Die abgesenkten RHG gelten ...

mehr

image description
Gefährliche Schwachstellen im Lebensmittelrecht

14.11.2018

Fipronil-Eier, Pferdefleisch-Lasagne, Babymilch mit Salmonellen – regelmäßig wird Europa von Lebensmittelskandalen erschüttert. Denn die Lebensmittelgesetze in Deutschland und der EU schützen die Bürgerinnen und Bürger nicht ausreichend vor Gesundheitsgefahren und Täuschung. Zu diesem Ergebnis ...

mehr

EuGH-Urteil: Geschmack kann nicht urheberrechtlich geschützt werden

14.11.2018

Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als "Werk" eingestuft werden, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Das sei für Urheberschutz jedoch notwendig. Dieser gelte für geistige ...

mehr

Seite 1 von 55
Suche per e-Mail abonnieren

Sie erhalten passend zu Ihrer Suche die neusten Suchergebnisse per E-Mail. Dieser Service ist für Sie kostenlos und kann jederzeit abbestellt werden.

Ihr Bowser ist nicht aktuell. Microsoft Internet Explorer 6.0 unterstützt einige Funktionen auf yumda.de nicht.