BGH verbietet “Detox”-Lebensmittel

Lebensmittel dürfen nicht als „Detox“ beworben werden. Dies hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden.

08.03.2018 - Ein Unternehmen bot Kräuterteemischungen mit der Bezeichnung „Detox“ und „Detox mit Zitrone“ an. Ein Wettbewerbsverband beanstandete diese Aussagen, da diese als unzulässige gesundheitsbezogene Angaben im Sinne der Health-Claims-Verordnung (HCVO) einzustufen seien. Die angesprochenen ...

Unterlassungsverfügung: BGH verlangt Rückruf “light"

12.02.2018 - Wem der Vertrieb eines Produktes untersagt worden ist, der muss grundsätzlich durch einen Rückruf dafür sorgen, dass bereits ausgelieferte Produkte von seinen Abnehmern nicht weiter vertrieben werden. Für diese Auffassung (weitere Informationen hier)musste der Bundesgerichtshof (BGH) viel Kritik ...

OLG Frankfurt: Bezeichnung „Holunderblüte“ bei 0,3% Holunderblütenextrakt erlaubt

21.11.2017 - Selbst wenn ein Sirup nur einen 0,3-prozentigen Anteil an Holunderblütenextrakt aufweist und erbliche Anteile an anderen Saftkonzentraten enthält, aber dennoch dem Geschmacksbild der Holunderblüte entspricht, ist die Bezeichnung „Holunderblüte” zulässig. Das entschied nun das Oberlandesgericht ...

Neue Regelungen für Babynahrung und bilanzierte Diäten veröffentlicht

05.02.2016 - Das neue Recht für Speziallebensmittel nimmt langsam Formen an: Ab 20.07. 2016 wird bekanntlich die Diätverordnung durch die neue EU-Verordnung über Speziallebensmittel (Verordnung Nr. 609/2013) abgelöst. Da es sich bei dieser Verordnung nur um eine Rahmenverordnung handelt, blieben wesentliche ...

OLG Celle: Werbeaussagen für Almased teilweise unzulässig

22.01.2016 - Nach der sogenannten Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006, HCVO) sind gesundheitsbezogene Angaben verboten, sofern sie nicht ausdrücklich zugelassen sind. Beim Oberlandesgericht Celle standen nun Werbeangaben für das Abnehmprodukt Almased auf dem Prüfstand der ...

Bekömmliches Bier? Unbekömmliche Health-Claims-Verordnung?

27.08.2015 - Die aktuelle Entscheidung des Landgerichts Ravensburg, wonach Bier nicht als „bekömmlich“ bezeichnet werden darf, schlägt nicht nur Biertrinkern auf den Magen. Für Katerstimmung ist es allerdings noch zu früh. Die Lebensmittelindustrie muss sich bereits seit Jahren mit der Verordnung 1924/2006 ...

Onlinehandel & Biolebensmittel – Haftungsfalle Öko-Kontrollnummer

17.03.2015 - Als hätten Online-Lebensmittelhändler nicht schon genug mit derUmsetzung der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV)zu tun, tut sich in einem keineswegs exotischen Randgebiet, nämlich dem Online-Handel mit Bio-Lebensmitteln dank einer aktuellen Entscheidung des OLG Frankfurt eine neue ...

Getränke-Begriff & Mehr – BGH ruft EuGH wegen Auslegung der Health-Claims-Verordnung an

13.03.2015 - Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Beschluss vom 12.03.2015 (I ZR 29/13) mehrere Fragen zur Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (Health-Claims-Verordnung, HCVO) dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zur Vorabentscheidung vorgelegt. Klärungsbedarf sieht der BGH gleich in mehrfacher ...

Aussage zur IQ-Steigerung bei Kindern nicht erlaubt

05.03.2015 - In wie weit sind Aussagen zu einem Nahrungsergänzungsmittel, das an Kinder gerichtet ist, erlaubt? Wenn die Konzentrationsfähigkeit durch dieses gesteigert werden soll, ist ein solches Versprechen nicht zulässig, da ein Verstoß gegen die Health-Claims-Verordnung vorliegt. So entschied es das ...

Lebensmittelkennzeichnung: Flickschusterei aus Berlin

01.12.2014 - Der Geltungsbeginn der Lebensmittelinformationsverordnung (LMIV) steht vor der Tür. Bei deren nationalen Durchführungsbestimmungen übt sich der deutsche Verordnungsgeber derweil in Flickschusterei und präsentiert den Rechtsunterworfenen erst einmal ein neues Wortungetüm namens „Vorläufige ...