EU-Aquakultur stagniert trotz umfangreicher Förderung

Zur Unterstützung der Zucht von Fischen und Meeresfrüchten fließt über sieben Jahre 1 Milliarde Euro.

16.11.2023 - Der europäische Rahmen für die Förderung einer nachhaltigen Aquakultur in den EU-Ländern ist zwar verbessert worden, doch hat die deutlich aufgestockte Finanzierung keine konkreten Ergebnisse erbracht. Laut einem heute vom Europäischen Rechnungshof veröffentlichten Bericht scheint die Aquakultur ...

EU-Gericht: «Emmentaler» kann nicht als EU-Marke geschützt werden

25.05.2023 - «Emmentaler»-Käse muss nach einem Urteil des EU-Gerichts nicht zwingend aus der Schweiz kommen. Das Gericht der EUwies am Mittwoch in Luxemburg eine entsprechende Klage der Schweizer Branchenorganisation Emmentaler Switzerland ab. Diese wollte die Bezeichnung «Emmentaler» als Marke in der EU ...

Dänemark hat die Verwendung der Bezeichnung „Feta“ für Käse, der zur Ausfuhr in Drittländer bestimmt ist nicht unterbunden

Dänemark hat hingegen nicht gegen die Pflicht zu loyaler Zusammenarbeit verstoßen

21.07.2022 - Die Bezeichnung „Feta“ wurde im Jahr 2002 als geschützte Ursprungsbezeichnung (g. U.) eingetragen1. Seitdem darf sie nur für Käse verwendet werden, der seinen Ursprung in einem bestimmten geografischen Gebiet inGriechenland hat und der einschlägigen Produktspezifikation entspricht. Im ...

Kein EU-Bio-Siegel für Halal-Fleisch

28.02.2019 - Fleisch aus rituellen Schlachtungen ohne Betäubung darf in der EU nicht das Bio-Gütesiegel tragen. Solche Schlachtmethoden erfüllen nicht die höchsten Tierschutzstandards, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag in Luxemburg urteilte. Das Bundesernährungsministerium begrüßte es, dass ...

EuGH-Urteil: Geschmack kann nicht urheberrechtlich geschützt werden

14.11.2018 - Der Geschmack eines Lebensmittels kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nicht urheberrechtlich geschützt werden. Geschmack könne nicht als "Werk" eingestuft werden, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Das sei für Urheberschutz jedoch notwendig. Dieser gelte für geistige ...

Berater des EU-Gerichtshofs: Bio-Lebensmittelkennzeichnung schließt Halal-Schlachtung nicht aus

21.09.2018 - Fleisch von Tieren, die ohne Betäubung geschlachtet wurden, sollte gemäß den islamischen religiösen Gepflogenheiten noch für die Bio-Zertifizierung in Frage kommen, argumentierte ein Berater des obersten Gerichts der Europäischen Union am Donnerstag. Viele Muslime glauben, dass das Tier nicht ...

EuGH-Urteil: Scotch Whisky / Glen Buchenbach

08.06.2018 - Großer Erfolg für die Waldhornbrennerei aus Berglen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Dieser hat am Donnerstag entschieden, dass es nicht ausreicht, dass beim Wort „Glen“ bloße Assoziationen an Scotch Whisky geweckt werden können. Darüber hinaus folgt der EuGH seinem ...

Coca-Cola gewinnt Markenstreit gegen syrischen Getränkehersteller

08.12.2017 - Nach einem jahrelangen Rechtsstreit um ähnliche Schriftzüge hat sich Coca-Cola vor dem EU-Gericht gegen einen syrischen Getränkehersteller durchgesetzt. Der Schriftzug für das Getränk "Master" der Firma Mitico sei dem von Coca-Cola zu ähnlich, urteilte das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg ...