06.03.2020 - dpa Deutsche Presseagentur GmbH

Zyprische Halloumihersteller erringen Etappensieg im Käseprozess

Käsehersteller aus Zypern haben vor dem Europäischen Gerichtshof einen Etappensieg gegen einen bulgarischen Konkurrenten errungen. Die europäischen Oberrichter hoben am Donnerstag in Luxemburg ein Urteil der Vorinstanz auf, das keine Verwechslungsgefahr der jeweiligen Marken sah. Es ging um die Frage, ob die Unionsmarke "Bbqloumi" des bulgarischen Produzenten die schon länger bestehende Kollektivmarke "Halloumi" der traditionellen zyprischen Bratkäse-Hersteller verletze.

Der Streit zieht sich schon länger hin: Die "Stiftung zum Schutz des traditionellen zyprischen Käses namens Halloumi" hatte sich zunächst beim EU-Amt für geistiges Eigentum beschwert, weil der Konkurrent aus Bulgarien ein ähnliches Produkt unter dem Namen "Bbqloumi" auf den Markt brachte. Als das Amt den Widerspruch zurückwies, klagte die Halloumi-Stiftung vor dem EU-Gericht erster Instanz. Die Richter sahen keine Verwechslungsgefahr. Sie hätten das aber eingehender prüfen und verschiedene Aspekte bewerten müssen, erklärte der EuGH nun und verwies den Fall zurück an das Gericht erster Instanz./ff/DP/jha (dpa)

 

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