Habeck plädiert für Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte
Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck will Wegwerfprodukte aus Kunststoff über eine neue Steuer teurer machen.
«Wir brauchen eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte», sagte er der «Welt» (Montag). «So lässt sich eine Lenkungswirkung erreichen.» Auch an einer anderen Stelle will der Kieler Umweltminister an der Steuerschraube drehen, um «raus aus der Wegwerf-Plastikgesellschaft» zu kommen.
Es könne nicht sein, «dass Erdöl, das beispielsweise für die Produktion von Kunststoffen verwendet wird, anders als Öl für Kraftstoffe steuerlich bevorzugt wird». Der Staat fördere die Plastikflut mit mindestens 780 Millionen Euro jährlich, sagte Habeck unter Hinweis auf eine Studie des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). «Diese Plastiksubvention gehört abgeschafft.»
Eine Sprecherin des Bundesumweltministeriums verwies am Montag auf das neue Verpackungsgesetz, das 2019 in Kraft treten und für mehr Recycling und umweltfreundlichere Verpackungen in Deutschland sorgen solle. Auch EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) hatte eine Plastiksteuer vorgeschlagen. (dpa)
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